Posts Tagged “SPD”
Bericht von der Gründung des AK Netzpolitik der SPD Aachen
by Christian Scholz on January 15, 2012
Was ist sozialdemokratische Netzpolitik? Welche Position hat man als SPD Aachen zu Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität und Co.? Diese Fragen und mehr sollen jetzt in einem Arbeitskreis Netzpolitik der SPD Aachen diskutiert werden, der am letzten Freitag gegründet wurde. Anwesend waren ca. (…)
Hannelore Kraft über Berlin, Piraten und Transparenz
by Christian Scholz on October 10, 2011
Am Sonntag gab es im Deutschlandfunk das Interview der Woche, diesmal mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Unter anderem ging es dabei um das Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Berlin, die Piratenpartei und die Frage nach Transparenz. Schauen wir uns direkt mal an, (…)
Ankündigungen: JMStVCamp, PythonCamp und eine Diskussion um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter
by Christian Scholz on March 29, 2011
Hier mal ein paar Ankündigungen, die ich schon längst einmal gemacht haben wollte! Aachen, 30.3., 19 Uhr: eine Diskussion um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter der SPD Morgen veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion der SPD in Aachen eine Veranstaltung mit dem griffigen Titel (…)
Livestreams: JMStV und SPD Aachen
by Christian Scholz on February 14, 2011
Am kommenden Freitag, den 18.2. und am darauffolgenden Montag, 21.2. wird es wieder mal Live-Streams bei politfunk.de geben. 18.2.: Grüne NRW: Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten! Ablauf 15.00 Uhr Grußworte Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen 15.05 Uhr Begrüßung (…)
Das System am Ende?
by Christian Scholz on December 16, 2010
Die Diskussion um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zeigt es einmal mehr: Unser politische System ist am Ende und den neuen Zeiten nicht wirklich gewachsen. Zeiten, in denen es um Themen und nicht um Parteien geht, um Mitbestimmung und Transparenz und nicht (…)
JMStV: Das Warten hat kein Ende… aber die CDU stimmt schonmal dagegen (Update)
by Christian Scholz on December 14, 2010
Update 19:00: Was ich unten nur als Rechenbeispiel angeführt habe, scheint nun laut netzpolitik.org Wirklichkeit zu werden: Die CDU wird voraussichtlich GEGEN den JMStV stimmen. Damit stehen SPD und Grüne nach ihrem Trauerspiel dann wohl umso dämlicher da. Glaube ich, (…)
In eigener Sache: Podiumsdiskussion “Freie Fahrt für alle Daten”
by Christian Scholz on October 15, 2010
Am 29.10.2010 werde ich ab 17 Uhr auf einem Podium zum Thema Netzneutralität sitzen. Organisiert wird es von der Friedrich-Ebert-Stiftung und findet im KOMED in Köln statt. Mit mir auf dem Podium sind: Björn Böhning, Vorstandsmitglied der SPD und Erstunterzeichner der (…)
