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Posts Tagged “cdu”

Landtagswahlen sind keine Volksentscheide!

by Christian Scholz on May 8, 2012

Herr Röttgen hat laut Spiegel Online eine tolle Idee: Die Christdemokraten wollen die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag auch zu einer Abstimmung über den Europakurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) machen. Wer sowas allerdings will, der sollte sich für Volksentscheide (…)

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NRW12: Die grosse Haushaltsfrage

by Christian Scholz on April 11, 2012

Wie man ja weiss, gibt es in NRW Neuwahlen genau aus einem Grund: Haushalt. Denn da werden Schulden noch und nöcher gemacht! Sagt zumindest die Opposition. Doch was würde die Opposition denn nun anders machen? Dumme Frage: Schulden abbauen natürlich! (…)

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Piraten ABC bei Anne Will

by Christian Scholz on September 22, 2011

Da schaltet man mal bei Anne Will rein und um was geht es: Was sind eigentlich die Piraten? Was man bekommt ist irgendwie verkehrte Welt. Frau Höhn spricht davon, dass ne ÖPNV-Flatrate schlecht wäre, da Familien Autos brauchen. Die FDP (…)

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CDU entlarvt?

by Christian Scholz on October 25, 2010

Heute gab es einen Post auf dem Blog “wir in NRW”, das sich anschickt, die Einstellung der CDU zum Thema Telefonüberwachung zu thematisieren. Das Blog hat dazu von einer CDU-internen Quelle wohl E-Mails aus dem Jahre 2008 bekommen, die belegen (…)

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CDU sagt jetzt: Sendezeiten machen im Internet keinen Sinn (JMStV)

by Christian Scholz on March 10, 2010

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und der Jugendschutz generell wird uns sicherlich noch einige Zeit beschäftigen und mal wieder hat man anscheinend nicht mit den Bedenken der Netzgemeinde gerechnet. Neues kommt nun aus Mecklenburg-Vorpommern. Bei MVTicker ist anlässlich der heutigen Verabschiedung des (…)

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Rette Deine Freiheit (Video)

by Christian Scholz on September 14, 2009

Alexander Lehman hat nach seinem Kurzfilm “Du bist Terrorist” nun einen neuen Film gemacht, der als satirische Parteienwerbung verstanden werden will: Dann wisst ihr ja, was ihr wählen müsst ;-)